Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

In einer freien Gesellschaft ist Zensur untersagt. In Deutschland ist das geregelt über oben zitierten Artikel 5 des Grundgesetzes. Wie bringt man also nichtsystemkonforme Stimmen zum Schweigen? Willkommen im 21. Jahrhundert.

Zensur-Outsourcing

Wegen des Verbotes der staatlichen Zensur wird diese heutzutage ausgelagert an private Unternehmen. Bei uns in Deutschland sind das die Amadeu-Antonio-Stiftung und correctiv. Und nichts bleibt davon unberührt. Google, Facebook, Twitter, Youtube, alles wird zensiert.
Das System ist wie folgt: Ein privates Unternehmen definiert die „Wahrheit“. Ungewünschte Meinungen werden also als Fake-News oder Hate-Speech deklariert und in den sozialen Netzwerken algorithmisch in der Sichtbarkeit gesenkt – also unsichtbar gemacht. Das ist auch eine feine juristische Definitionssache. So können die Auftraggeber ihre Hände in Unschuld waschen und behaupten: „Eine Zensur findet nicht statt, ist ja alles noch da.“ Ja es ist noch da, aber nicht sichtbar.

Hate-Speech

Um einen Grund für die Zensur zu konstruieren wurde der Begriff „Hate-Speech“ – Hassrede – entwickelt. Dieser ist bewusst unscharf gehalten, so dass die Mächtigen alles, was ihnen nicht genehm ist, als Hate-Speech deklarieren können. Es handelt sich dabei nicht etwa um Straftatbestände, wie Verleumdung, Beleidigung oder üble Nachrede. Nein, Hate-Speech ist alles, was die privaten Zensurunternehmen dazu deklarieren – um es dann zu zensieren.

Fake-News

Ein weiterer Vorwand für Zensur sind sogenannte Fake-News. Also Nachrichten, die unwahr sind. Und wer definiert die Wahrheit™? Genau. Die privaten Zensurunternehmen.  Und das wird subtil gemacht. Ein Beispiel für die Vorgehensweise des Fact-Checkings ist wie folgt:

„War 9/11 ein Inside-Job?
Die Truther behaupten feuerspeiende Dinosaurier hätten das World Trade Center zerstört. Das ist falsch. Deswegen ist die Aussage 9/11 war ein Inside-Job Fake-News“

…und wird deshalb zensiert.
Das Beispiel ist natürlich überspitzt aber wer bei Snopes et al. das Fakt-Checking überprüft wird genau darauf stoßen. Unzulässige Erweiterungen, Verdrehungen und Manipulationen. Auf diese Weise kann man alles als falsch und deshalb als Fake-News deklarieren. Und es ist klar, dass es nicht um Wahrheitsfindung geht, sondern einzig und allein darum ungewünschte Fakten abzuwürgen. David Schraven, der hochbezahlte Chef von correctiv hat in einem Interview gesagt, dass die klassischen Mainstreammedien von der Zensur ausgenommen sind. Klassischer Opportunist und Schreibtischtäter.

Der internationale Zensurkomplex

Bei dem internationalen Komplex handelt es sich nicht etwa um ein Unternehmen, sondern ein Netzwerk aus privaten Zensurunternehmen. Die wichtigsten sind Poynter, PolitiFact, International Fact Checking Network, Snopes und in Deutschland correctiv und die Amadeu-Antonio-Stiftung. Und diese Unternehmen sind alles andere als neutral. Sie werden natürlich finanziert. Und die Finanziers geben die Marschrichtung vor. Ein Name taucht immer wieder auf. George Soros finanziert alle oben genannten Unternehmen, so sie denn ihre Finanzierung offenlegen. Snopes legt seine Finanzierung nicht offen. Aber da sämtliches Fact-Checking pro-Soros ist, kann man davon ausgehen, dass dieses machtgeile Schwein auch da seine dreckigen Wichsgriffel im Spiel hat. Aber auch unsere Regierung hängt bei den deutschen Zensurunternehmen drin, um so kritische Stimmen verstummen zu lassen.

Alternativen

Es besteht der Wunsch nach freier Meinungsäußerung. Zu Twitter hat sich schon eine Alternative gebildet: gab.ai – eine Kurznachrichtenplattform, die sich der freien Meinungsäußerung verschrieben hat. Aber die Architektur ist zentral und dadurch angreifbar. Mit dem Akasha Projekt keimt Hoffnung. Akasha ist dezentral und daher unzensierbar.
Freiheit gibt es letzendlich nicht umsonst, wir müssen sie uns verdienen.

Bildquelle: Julian Kliner – CC BY-NC 2.0

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